07.11.2024
Selbstständige und Gewerkschaft?
Ja, das geht! Und es ist gewollt, von ihnen selbst und von ver.di erst recht.
Die meisten in der Gewerkschaft organisierten Freien und Selbstständigen kommen aus dem Bereich Medien und Kunst. Sie sind zum Beispiel Musikschullehrerinnen, Schauspieler oder Clowns, Journalistinnen, Musiker oder bildende Künstlerinnen. Aber es gehören auch IT-Fachleute, selbstständige Bürokaufleute, Paketfahrer, Dozentinnen in der Weiterbildung und andere dazu. Sie bekommen bei ver.di Rat, Rechtsschutz, Bildungsangebote und Hilfe bei Lohnsteuerfragen. Sie vernetzen sich und organisieren Kampagnen.
07.11.2024
25.11.2024
27.11.2024
02.12.2024
Bezirkskommission Selbstständige
Von links:
Angelo Caragiuli, Monika Kludas und Ronald Gotthelf.
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Ob in Kunst oder Kultur, Journalismus oder Fotografie, Musik oder Design. Weiterbildung oder Architektur. Solo-Selbstständige bereichern und bilden, inspirieren und prägen. Sie dürfen nicht länger die Verlierer*innen der aktuellen Pandemie-Krise sein. Ihre Existenz hängt am seidenen Faden.
Die Bundesregierung und auch Landesregierungen haben Hilfe versprochen und einige Maßnahmen umgesetzt. Viele gehen jedoch an der Realität der bundesweit über 2,2 Millionen Solo-Selbstständigen vorbei. Dies sind 5 Prozent aller Erwerbstätigen in Deutschland. Pandemie-bedingte Ausfälle und Einschränkungen im Kultur-, Veranstaltungs- und auch Weiterbildungsbereich bringen viele Solo-Selbstständige an den Rand ihrer Existenz.
So genannte systemrelevanten Unternehmen wird großzügig unter die Arme gegriffen, für Arbeitnehmer*innen gibt es mit dem Kurzarbeitergeld ein Instrument, die Einkommensverluste zumindest teilweise auszugleichen. Die Solo-Selbstständigen stehen jedoch zum großen Teil ohne Hilfe da.
Aktuell ist nicht absehbar, wann die pandemie-bedingten Einschränkungen enden. Hier droht vielen Selbstständigen der Verlust ihrer beruflichen Existenz und/oder die Insolvenz.
Statt in Sonntagsreden den Wert dieser Beschäftigung zu betonen, sind dringend unbürokratische und schnelle Maßnahmen gefragt.
Von der Bundesregierung aber auch von der Bremer Landesregierung fordern wir:
- Die außerordentlichen Wirtschaftshilfen des Bundes für Betriebe, die temporär geschlossen werden, müssen umgehend kommen und bei der Berechnung auch saisonale Schwankungen berücksichtigen.
- Wir fordern die langfristige Verlängerung der Überbrückungshilfe des Bundes für Solo-Selbstständige aus allen Branchen und die Erweiterung des Programms um die Lebenshaltungskosten.
Wir befürworten ausdrücklich, dass Solo-Selbstständige die außerordentliche Novemberhilfe direkt beantragen können und nicht den Umweg eines/einer Steuerberaterin/Steuerberaters nehmen müssen.
- Sollte der Bund diese Punkte in den nächsten Wochen nicht umsetzen, muss es eine Corona-Beihilfe des Landes Bremen für alle Solo-Selbstständigen geben, die neben den Betriebsausgaben auch die laufenden Ausgaben für den Lebensunterhalt in angemessener Weise berücksichtigt. Solo-Selbstständige brauchen eine Unterstützung, die sich spezifisch und auch mittelfristig wirkend gestaltet.
- Hartz IV ist keine Lösung!
Für uns ist Hartz IV keine Lösung. Wenn jedoch oben genannte Alternativen vom Bund und Land nicht kommen, dann müssen umgehend folgende Veränderungen umgesetzt werden: Das Prinzip der Bedarfsgemeinschaft und die Vermögensanrechnung ist zwingend abzuschaffen. Bei einer Vermögensanrechnung über 60.000 Euro werden gerade diejenigen bestraft, die für ihre Altersvorsorge angespart haben.
Alle Sanktionen sind auszusetzen oder besser ganz abzuschaffen.
- Für die Zukunft bedarf es einer besseren sozialen Absicherung zum Beispiel durch Zugang zu einer bezahlbaren Arbeitslosen- und gesetzlichen Rentenversicherung.
Des Weiteren bedarf es auch für Solo-Selbstständige eine Art Kurzarbeitergeld um saisonale Schwankungen abzufedern.
Wir meinen: Solo-selbstständig tätige Menschen mit einem Verweis auf die Grundsicherung abzuspeisen, kann keine Lösung sein. Diese Erwerbstätigen haben es verdient, in der Krise ebenso wie Arbeitnehmer*innen oder große Unternehmen finanziell unterstützt zu werden!