Vor nicht allzu langer Zeit wunderten sich nicht wenige Beiräte über einen Vorstoß der Die Bremer Stadtreinigung (DBS) der es vorsah, die Anzahl der Recyclingstationen erheblich zu reduzieren. Von einer Halbierung der Anzahl der Stationen war gar die Rede. Das hätte erheblich längere Anfahrtswege für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet. Politisch durchsetzbar waren diese Ideen allerdings nicht. Zu groß war der Widerspruch aus den Beiräten, die die Stationen gerne weiterführen wollten. So geht Demokratie.  

Doch was erleben wir nun? Derzeit werden gleich mehrere Stationen tageweise geschlossen, die DBS informiert jeden Morgen und auch heute mit einer öffentlichen Stellungnahme. Darin behaupten sie, dass es Fortschritte im Tarifkonflikt gibt.

Die Gewerkschaft ver.di stellt fest, dass es keinen Tarifkonflikt gibt. Es gibt einen gültigen Tarifvertrag. Dieser ist weder gekündigt noch außer Kraft gesetzt. Die DBS müsste diesen Tarifvertrag nur umsetzten.

„Das derzeit geltende Tarifwerk ist nach den Regeln der Tarifautomatik unmittelbar anzuwenden, so wird es jedenfalls sonst überall gemacht. Ein lediglich herbeigeredeter Tarifstreit kann damit keineswegs für die hausgemachte Personalmisere herhalten“ meint Pit Eckert, Fachsekretär der Gewerkschaft ver.di. „Über 20% der benötigten Fachkräfte wurden von der DBS gar nicht angeworben. Das sind unhaltbare Zustände.“ meint Eckert weiter.

Zwar führt ver.di derzeit Tarifgespräche mit dem kommunalen Arbeitgeberverband über die zukünftige Gestaltung des Bremischen Lohngruppenverzeichnisses, aber das alte Lohngruppenverzeichnis ist nach wie vor in Kraft.

„Wir erwarten von der DBS ein klares Zeichen, endlich ausreichend Personal einzustellen, um einerseits einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, und andererseits das vorhandene Personal entlastet werden kann. Dies sollte auch im Interesse und die Aufgabe des DBS-Vorstandes sein.“ sagt Markus Westermann, Bezirksgeschäftsführer der ver.di.